Übersicht
von Dr. Bert Howald
Die Entscheidung:
Das Bundesarbeitsgericht
hat die tarifliche Altersgrenze von 60 Jahren für Cockpitpersonal bei einer
großen deutschen Fluggesellschaft für unwirksam gehalten. Der entsprechende
Haustarifvertrag sieht vor, dass das Arbeitsverhältnis, ohne dass es einer
Kündigung bedarf, mit Ablauf des Monats endet, in dem das 60. Lebensjahr
vollendet wird. Rechtlich handelt es sich bei der t...
Weiterlesen … Bundesarbeitsgericht kippt tarifliche Altersgrenze für Cockpitpersonal
von Peter Walter
Die
Entscheidung
Das OLG
Zweibrücken hat entschieden, dass bei langer Verfahrensdauer ein eigentlich
nach dem Bußgeldkatalog vorgesehenen Fahrverbot zum Wegfall gelangt.
Der
Betroffene hatte die zulässige Geschwindigkeit außerhalb geschlossener
Ortschaft um 41 km/h überschritten. Dies führt nach dem Bußgeldkatalog zu einem
Fahrverbot.
Zwischen
dem Tatzeitpunkt der Geschwindigkeitsübers...
Weiterlesen … Wegfall des Fahrverbots wegen langer Verfahrensdauer
von Dr. Bert Howald
Die Entscheidung:
Im Zusammenhang mit dem „Pfandbon“-Urteil des
Bundesarbeitsgerichts, auch als „Emmely“-Fall (angelehnt an den Nachnamen der damaligen
Klägerin) bekannt geworden, war verschiedentlich diskutiert worden, dass eine arbeitgeberseitige
Kündigung nicht mehr auf den Verdacht einer Pflichtverletzung bzw. Straftat
gestützt werden könne. Zuvor war in Rechtsprechung und Literat...
Weiterlesen … Mutmaßliche Fälschung von Fahrscheinen: Verdachtskündigung adé ?
von Andreas Klinger
Sachverhalt:
Das Sozialgericht Konstanz hatte in
einer ganz aktuellen Entscheidung vom 27.01.2012 über die Frage zu befinden, ob
ein im Rahmen einer Hochschulsport-Veranstaltung von einer Studentin erlittener
Sportunfall als gesetzlich versicherter Arbeitsunfall anzuerkennen sei.
Die Klägerin war eingeschriebene
Studentin der HTWG Konstanz und spielte aktiv Handball in einer Mannschaft der
z...
Weiterlesen … Studentischer Wettkampf ist unfallversichert
