Erben, Vererben
von Michael Petermann
Eine kürzlich veröffentlichte
Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 07.11.2012 (Az: 34 Wx 360/12)
befasst sich einmal mehr mit dem Recht pflichtteilsberechtigter Angehöriger auf
Grundbucheinsicht.
Der Sachverhalt der Entscheidung
Im entschiedenen Fall hatte eine
Tochter und Miterbin beim Grundbuchamt die Erteilung von Grundbuchauszügen über
„eventuellen Grundbesitz" ihr...
Weiterlesen … Recht auf Grundbucheinsicht pflichtteilsberechtigter Angehöriger
von Dr. Nikolas Hölscher
Rechtsanwalt Dr. Hölscher erläutert das Gesetzesvorhaben, mit dem der Schutz der Erbrechte nichtehelicher Kinder verbessert werden soll. In dem Gesetz soll unter anderem die elektronische Erfassung und Verwaltung von Informationen über nichteheliche Kinder für das Nachlassverfahren geregelt werden. Die bisherigen Regelungen zur Führung sog. "weißer Karteikarten" galt seit März 2010 nicht mehr.
Weiterlesen … Bundestag stärkt Schutz des Erbrechtes nichtehelicher Kinder
von Michael Petermann
Eine kürzlich veröffentlichte Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 23.11.2011 (II R 33/10) dürfte viele Eheleute aufschrecken.
Der Sachverhalt der Entscheidung
Der Bundesfinanzhof hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden:
Eheleute eröffneten bei einer Bank ein Depot nebst Verrechnungskonto. Es handelte sich jeweils um sog. „Oder-Konten“. Bei dieser Kontenart ist jeder d...
Weiterlesen … Schenkungscharakter von Einzahlungen eines Ehegatten auf gemeinsamen Konten
von Michael Petermann
Eine kürzlich veröffentlichte Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 24.08.2011 (13 U 56/11) erleichtert die Verwaltung einer streitigen Erbengemeinschaft zusätzlich.
Der Sachverhalt:
Das Brandenburgische Oberlandesgericht hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden:
Eine Erblasserin unterhielt bei einer Bank ein Girokonto und ein Spar...
Weiterlesen … Kündigung eines Girovertrags durch eine Mehrheit von Miterben
von Michael Petermann
Die Entscheidung
Eine neuere Entscheidung des
Bundesgerichtshofs sorgt für weitere Rechtsklarheit beim
erbengemeinschaftlichen Vorkaufsrecht.
Der Bundesgerichtshof hatte
über folgenden Sachverhalt zu entscheiden:
Mutter und Großmutter waren
jeweils Miterben in einer Erbengemeinschaft. Die Mutter übertrug ihrem Sohn
ihren Erbteil unentgeltlich. Die Großmutter überließ dem Enkelsohn ihren
...
Weiterlesen … Vorkaufsrecht in der Erbengemeinschaft
von Dr. Nikolas Hölscher
Das Problem
Abfindungsregelungen für den Fall des Ausscheiden eines Gesellschafters sind in Gesellschaftsverträgen weit verbreitet; insbesondere für den Todesfall eines Gesellschafters. In der jüngeren Vergangenheit fanden Solche — aufgrund der Reform des Erbschaftssteuerrechts — zunehmende Beachtung der Fachöffentlichkeit (vgl...
Weiterlesen … Pflichtteilsansprüche bei Abfindungsausschluss im Gesellschaftsvertrag?
von Michael Petermann
Die Entscheidung
Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28.04.2010 (Aktenzeichen IV ZR 73/08) sorgt für Rechtsklarheit in einer bedeutsamen Streitfrage des Pflichtteilsergänzungsrechts. Erblasser wenden ihre Lebensversicherung häufig außerhalb des Nachlasses und anderen als pflichtteilsberechtigten Personen zu...
Weiterlesen … Lebensversicherungen und Pflichtteilsrecht - endlich Rechtsklarheit
von Michael Petermann
Der gesetzgeberische Plan
Ein letzte Woche vom Bundeskabinett verabschiedetes "Gesetz zur Ankurbelung der Wirtschaft", von den Medien etwas griffiger als "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" bezeichnet, könnte neuerliche Änderungen im Bereich der Schenkung- und Erbschaftsteuer mit sich bringen. Die Regierung sieht ihren Gesetzentwurf als "drittes Konjunkturpaket" an...
Weiterlesen … Weitere Reformen im Bereich der Erbschaftsteuer
von Michael Petermann
Die gesetzgeberische Neuregelung
Jedermann kann Vorsorge dafür treffen, dass er nach seinen Vorstellungen medizinisch untersucht und behandelt wird, selbst dann, wenn er sich in der konkreten Situation nicht mehr äußern kann. In diesem Fall errichtet er eine sogenannte Patientenverfügung. Eigene gesetzliche Regelungen zu Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Errichtung solcher Patientenverfügungen gab es bislang nicht...
Weiterlesen … Das neue Recht der Patientenverfügung
von Michael Petermann
Das Reformvorhaben
Im Gegensatz zum Erbschaftsteuerrecht ist das Erbrecht selbst in den letzten Jahren von Gesetzesänderungen weitgehend verschont geblieben. Noch bis vor kurzem sah es so aus, als ob sich dies bald ändern werde. Das Bundeskabinett hatte am 30.1.2008 den Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts" veröffentlicht...
Weiterlesen … Geplante Änderungen im Erbrecht
von Michael Petermann
Die Entscheidung
Die Reform der Erbschaftsteuer wurde nun endgültig verabschiedet. Am 05.12.2008 hat der Bundesrat dem bis zuletzt äußerst umstrittenen Reformvorhaben zusammen mit dem sogenannten Konjunkturpaket der Bundesregierung zugestimmt. Die neuen Regelungen treten infolgedessen bereits zum 01...
Weiterlesen … Reform der Erbschaftsteuer passiert den Bundesrat
