Ehe, Familie, Nichteheliche Lebensgemeinschaft
von Jana Neuhauser
In Deutschland erwerben immer mehr unverheiratete Paare gemeinsam eine Immobilie. Nur wenn alle Feinheiten vertraglich geregelt sind, ist dies empfehlenswert.
In der anwaltlichen Praxis taucht das Problem immer häufiger auf. Unverheiratete Paare erwerben gemeinsam eine Immobilie und investieren während der noch intakten Beziehung hier meist erhebliches Vermögen.
Trennen sich die Beteiligten d...
Weiterlesen … Risiken des gemeinsamen Erwerbs einer Immobilie bei unverheirateten Partnern
von Jana Neuhauser
Die Entscheidung
Zu den schwierigsten Problemen der vermögensrechtlichen Auseinandersetzungen im Familienrecht gehören die Ansprüche von und gegen Schwiegereltern. Können Schwiegereltern ihre Zuwendungen vom Schwiegerkind wieder zurückfordern, wenn dessen Ehe mit ihrem leiblichen Kind scheitert? Die Schwiegereltern haben meistens Zuschüsse zum Bau oder Kauf eines Familienheimes gegeben oder sie haben ein Grundstück auf das Kind und das Schwiegerkind übertragen...
Weiterlesen … Die neue Elternrechtssprechung des BGH
von Dr. Nikolas Hölscher
Die Entscheidung
Mit Urteil vom 26.05.2010 (Aktenzeichen XII ZR 143/08) hat der Bundesgerichtshof wichtige Ausführungen zur Abänderung von Unterhaltsvergleichen und zur nachträglichen Befristung von vergleichsweise geregelten Unterhaltsansprüchen gemacht. In der Praxis wird die nachträgliche Befristung von Unterhaltsvergleichen häufig begehrt...
Weiterlesen … Zur Abänderung von Unterhaltsvergleichen und nachträglicher Befristung
von Dr. Nikolas Hölscher
Die Entscheidung
Zwischen getrennt lebenden oder geschiedenen Eltern besteht häufig Streit darüber, ob Kindergartenbeiträge in geschuldetem Kindesunterhalt enthalten sind oder ob diese als sog. Mehrbedarf zusätzlich verlangt werden können.
Diese Frage hat auch Rechtsprechung und Literatur in der jüngeren Vergangenheit häufig beschäftigt...
Weiterlesen … Kindergartenkosten sind Mehrbedarf
von Dr. Nikolas Hölscher
Die Entscheidung
Der BGH hat entschieden: Eheleute, die gemeinsam einen Bausparvertrag abschließen, führen ein damit verbundenes Konto als sogenanntes "Oder-Konto" (BGH-Urteil vom 31.03.2009 - IX ZR 288/08). Die Qualifizierung eines Kontos als Oder-Konto hat zur Folge, dass jeder Ehegatte die Auszahlung des gesamten Guthabens an sich alleine beanspruchen kann...
Weiterlesen … Gemeinsame Konten von Eheleuten
von Dr. Nikolas Hölscher
Die Entscheidung
Der nacheheliche Unterhalt geschiedener Ehegatten bemisst sich danach, wie die ehelichen Lebensverhältnisse geprägt waren. Das bedeutet, dass für die Berechnung eines Unterhaltsanspruchs auf die Einkommensverhältnisse beider Ehegatten während der Ehe abzustellen ist. Spätere Änderungen des verfügbaren Einkommens sind bei der Bemessung des nachehelichen Unterhalts grundsätzlich zu berücksichtigen...
Weiterlesen … Nachehelicher Unterhalt und wandelbare eheliche Lebensverhältnisse
von Jana Neuhauser
Zahlreiche Eheleute schließen vor oder nach der Eheschließung Eheverträge mit sog. Trennungs- und/oder Scheidungsfolgenvereinbarungen ab. Scheitert die eheliche Lebensgemeinschaft sodann, so gewinnt die rechtliche Wirksamkeit des abgeschlossenen Ehevertrages zentrale Bedeutung. Im Folgenden werden noch einmal in Kürze die Grundzüge der rechtlichen Problematik dargestellt:
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Weiterlesen … Wirksamkeit und Überprüfungsbedürfnis von Eheverträgen
von Dr. Nikolas Hölscher
Die Entscheidung
Der BGH hat sich nun erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 01.01.2008 geänderten Anspruch auf Betreuungsunterhalt der Mutter eines nichtehelichen Kindes befasst. Da dieser Anspruch dem Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt angeglichen ist, hat die Entscheidung erhebliche Bedeutung für Rechtsfragen, welche die Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts betreffen...
Weiterlesen … Grundsatzurteil des BGH zum neuen Unterhaltsrecht
von Mirco Bunzel
Die Entscheidung
Auch in den Fällen, in denen Handwerker ihre Arbeit „ohne Rechnung“ erbringen, können bei Mängeln Gewährleistungsrechte ausgeübt werden.
Im konkreten Fall hatte der Hauseigentümer den Handwerker damit beauftragt, die Terrasse des Hauses abzudichten. Es sollte keine Rechnung gestellt werden – eine typische Schwarzarbeit also, die den Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt...
Weiterlesen … Gewährleistungsrechte auch bei Schwarzarbeit
von Jana Neuhauser
Die Gesetzesänderung
Das Unterhaltsrechtsänderungsgesetz ist zum 01.01.2008 in Kraft getreten. Das Gesetz verfolgt insbesondere drei Ziele, nämlich:
1.
Stärkung des Kindeswohls, welche vor allem durch eine Änderung des unterhaltsrechtlichen Rangfolgesystems zugunsten von minderjährigen unverheirateten Kindern erreicht werden soll...
Weiterlesen … Unterhaltsrechtsreform 2008 - Erste Analyse der Praxis
